100 Tage – das ist die Frist, die man einer neuen Regierung und den politischen Mandatsträgern lässt, um ihren politischen Apparat zu installieren, Personalfragen zu klären und die politische Agenda mit Leben zu füllen. 100 Tage, im digitalen Zeitalter wirkt das wie eine Ewigkeit, für die heiße Wahlkampfphase allemal: viel Zeit für die Positionierung in Interviews, TV-Duellen, (virtuellen) Townhalls und Sommerreisen. Viel Zeit auch für Fettnäpfchen und Unbedachtes. Das werden wir aktuell auf unserer Seite des Atlantiks im Vorlauf auf die Bundestagwahl beobachten können. Eine Hochzeit für politische Kommunikation und politischen Journalismus.
100 Tage Realpolitik folgen einer anderen Zeitrechnung. Da bleibt nicht viel Zeit, um nach Regierungsbildung und Personalbesetzungen auf unterschiedlichsten Ebenen politisch Fahrt aufzunehmen und die ersten Erfolge vorweisen zu können. Wenn man sich an die knapp sechs Monate Koalitionspoker nach der letzten Bundestagswahl erinnert, erscheinen 100 Tage nicht mehr lang. Und da hatte die Regierungsarbeit noch gar nicht begonnen.
Die symbolträchtigen ersten 100 Tage
Aber zurück zum eigentlichen Anlass: 100 Tage Biden-Präsidentschaft. Die Erwartungen an den 46. Präsidenten der USA waren und sind jenseits wie diesseits des Atlantiks hoch. Die eigene Bilanz fällt traditionell positiv aus, die Zustimmungswerte unter den US-Amerikanern indes sind zweigeteilt: 52 Prozent sind laut Statista mit der Regierungspolitik Joe Bidens zufrieden. Das sind rund zehn Prozent mehr als nach den ersten 100 Tagen seines Vorgängers Präsident Donald Trump. Sie reichen aber bei weitem nicht an die Umfragewerte von Barack Obama heran. Dessen Politik fand unter den erwachsenen US-Amerikanern nach 100 Tagen 69 Prozent Zustimmung – das beste Ergebnis seit Georg Bush Senior mit 71 Prozent und Ronald Reagan mit ganzen 73 Prozent.
In den deutschen Medien fällt die Bilanz der Biden-Administration erwartungsgemäß positiv aus: nicht überschwänglich wie bei Obama, aber effizient und unaufgeregt ist der dominierende Tenor.
Great Expectations: Erwartungen an die US-Außenpolitik
Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem außenpolitischen Kurs, den der neue Präsident einschlägt. Er lässt sich mit einem englischsprachigen Literaturklassiker zusammenfassen: Great Expectations. Die Transatlantischen Beziehungen zurechtrücken, eine wieder stärkere Zuwendung zu und eine Zusammenarbeit mit Europa, Handelsbeziehungen und Multilateralismus, Cybersecurity und globale Klimapolitik – das sind die Erwartungen, die Deutschland gegenüber der Joe-Biden-Regierung hegt. Wo aber liegen die Schwerpunkte, die der neue US-Präsident gesetzt hat? Welchen Weg schlägt Joe Biden außenpolitisch ein? Wir haben mit unseren Kollegen in Washington genauer hingeschaut und die wichtigsten Punkte zusammengefasst.
Bei all den Analysen dieser Tage muss aber auch klar werden: Die eigene Politik kann man nicht auf Erwartungen an andere ausrichten. Weder bei Außen-, Wirtschafts- noch bei Klimapolitik.
Hier kann das Memo zu den ersten 100 Tagen von Joe Bidens Präsidentschaft heruntergeladen werden.